Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)


§ 1 Geltungsbereich & Abwehrklausel

(1) Für die über die Online-Galerie www.opiumgewichte.com begründeten Rechtsbeziehungen zwischen dem Betreiber (nachfolgend „Anbieter“) und seinen Kunden gelten ausschließlich die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der jeweiligen Fassung zum Zeitpunkt der Bestellung.

(2) Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden zurückgewiesen.



§ 2 Zustandekommen des Vertrages

(1) Die Präsentation der Waren in der Online-Galerie stellt kein bindendes Angebot des Anbieters auf Abschluss eines Kaufvertrages dar. Der Kunde wird hierdurch lediglich aufgefordert, durch eine Bestellung ein Angebot abzugeben.

(2) Durch das Absenden der Bestellung per Email gibt der Kunde ein verbindliches Angebot gerichtet auf den Abschluss eines Kaufvertrages über die durch ihn in der Email genannten Waren ab. Mit dem Absenden der Bestellung erkennt der Kunde auch diese Geschäftsbedingungen als für das Rechtsverhältnis mit dem Anbieter allein maßgeblich an.

(3) Der Anbieter bestätigt den Eingang der Bestellung des Kunden durch Versendung einer Bestätigungs-E-Mail. Diese Bestellbestätigung stellt noch nicht die Annahme des Vertragsangebotes durch den Anbieter dar. Sie dient lediglich der Information des Kunden, dass die Bestellung beim Anbieter eingegangen ist. Die Erklärung der Annahme des Vertragsangebotes erfolgt durch die Auslieferung der Ware oder eine ausdrückliche Annahmeerklärung.



§ 3 Leistungsbeschreibung

(1) Die Beschaffenheiten der angebotenen Gegenstände werden im Einzelnen durch die Beschreibung auf der Website links oder rechts neben, unter oder über der Abbildung verbindlich und abschließend dargestellt. Sonstige öffentliche Äußerungen des Anbieters, dessen Gehilfen oder Dritter enthalten keine ergänzende oder ändernde Leistungsbeschreibung.

(2) Den Parteien ist bewusst, dass es bei der Übertragung und Anzeige der Bilddateien möglicherweise zu Abweichungen zwischen dem Original und der Darstellung auf dem Monitor z.B. hinsichtlich der Farbtöne kommen kann. Eine farbgetreue Wiedergabe der zugrunde liegenden Originale ist nicht geschuldet. Geringfügige Abweichungen zwischen der Darstellung des Bildes auf den Monitor und dem Original sind vertragsgemäß. Vertraglich geschuldet wird jedoch die in der Produktbeschreibung enthaltenen Eigenschaften (z.B. Material, Alter, Herkunft) auf der Website zum Zeitpunkt der Bestellung.


§ 4 Preise

(1) Alle angegebenen Preise verstehen sich in Euro zzgl. der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer. Diese wird in der Rechnung separat ausgewiesen.

(2) Maßgeblich sind ausschließlich die auf Anfrage dem Kunden per Email mitgeteilten Preise. Die in der Internetpräsentation im Übrigen enthaltenen Angaben, insbesondere Preise, enthalten kein verbindliches Angebot und sind freibleibend. Irrtümer auf voran geschalteten Website oder abweichende Preisangaben auf Websites Dritter haben keine Verbindlichkeit im Verhältnis der Vertragsparteien.

(3) Die Kosten für Lieferung und Verpackung trägt der Kunde. Die Art der Lieferung wählt der Kunde. Äußert sich der Kunde nicht zur Art der Lieferung, wählt der Anbieter die für ihn günstigste Versandvariante.

(4) Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können zusätzliche Kosten für anfallende weitere Steuern und Zölle entstehen, auf die der Anbieter keinen Einfluss hat. Diese Kosten werden in vollem Umfang vom Kunden getragen.


§ 5 Zahlung

(1) Der Kunde wählt bei Abgabe seiner Bestellung unter mehreren durch den Anbieter vorgegebenen Zahlungsweisen die gewünschte aus. Zahlungen gelten ungeachtet der gewählten Zahlungsweise erst dann als geleistet, wenn der Anbieter uneingeschränkt über den Betrag verfügen kann.

(2) Der Kaufpreis ist sofort ohne Abzug fällig.

(3) Der Kunde ist vorleistungspflichtig.

(4) Der Kunde kommt ohne weitere Erklärung seitens des Anbieters 14 Tage nach Lieferung der Ware in Verzug, soweit er nicht bezahlt hat. Die Verzugsfolgen richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.


§ 6 Vorbehalt bei Nichtverfügbarkeit

Der Anbieter sichert nicht zu, dass die Website stets aktuell und die dargestellte Ware noch verfügbar ist.


§ 7 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Anbieters.



§ 8 Fälligkeit

Die Zahlung des Kaufpreises ist mit Vertragsschluss fällig.



§ 9 Gewährleistung

(1) Die Gewährleistungsrechte des Kunden richten sich nach den allgemeinen gesetzlichen Vorschriften, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Für Schadensersatzansprüche des Kunden gegenüber dem Anbieter gilt die Regelung in § 10 dieser AGB.

(2) Die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche des Kunden beträgt bei Verbrauchern bei neu hergestellten Sachen 2 Jahre, bei gebrauchten Sachen 1 Jahr. Gegenüber Unternehmern beträgt die Verjährungsfrist bei neu hergestellten Sachen und bei gebrauchten Sachen 1 Jahr. Die vorstehende Verkürzung der Verjährungsfristen gilt nicht für Schadensersatzansprüche des Kunden aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit sowie für Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist, z.B. hat der Anbieter dem Kunden die Sache frei von Sach- und Rechtsmängeln zu übergeben und das Eigentum an ihr zu verschaffen. Die vorstehende Verkürzung der Verjährungsfristen gilt ebenfalls nicht für Schadensersatzansprüche, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Gegenüber Unternehmern ebenfalls ausgenommen von der Verkürzung der Verjährungsfristen ist der Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB.

(3) Eine Garantie wird von dem Anbieter nicht erklärt.



§ 10 Haftungsausschluss

(1) Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Der vorstehende Haftungsausschluss gilt auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, sofern der Kunde Ansprüche gegen diese geltend macht.

(2) Von dem unter Ziffer 1 bestimmten Haftungsausschluss ausgenommen sind Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit und Schadensersatzansprüche aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist, z.B. hat der Anbieter dem Kunden die Sache frei von Sach- und Rechtsmängeln zu übergeben und das Eigentum an ihr zu verschaffen. Von dem Haftungsausschluss ebenfalls ausgenommen ist die Haftung für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

(3) Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes (ProdHaftG) bleiben unberührt.



§ 11 Abtretungs- und Verpfändungsverbot

Die Abtretung oder Verpfändung von dem Kunden gegenüber dem Anbieter zustehenden Ansprüchen oder Rechten ist ohne Zustimmung des Anbieters ausgeschlossen, sofern der Kunde nicht ein berechtigtes Interesse an der Abtretung oder Verpfändung nachweist.



§ 12 Aufrechnung

Ein Aufrechnungsrecht des Kunden besteht nur, wenn seine zur Aufrechnung gestellte Forderung rechtskräftig festgestellt wurde oder unbestritten ist.



§ 13 Rechtswahl & Gerichtsstand

(1) Auf die vertraglichen Beziehungen zwischen dem Anbieter und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Von dieser Rechtswahl ausgenommen sind die zwingenden Verbraucherschutzvorschriften des Landes, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.

(2) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und dem Anbieter ist der Sitz des Anbieters, sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt.



§ 14 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, wird davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.



Galerie Michael Herrfurth
Asian Art.
Inhaber: Michael Herrfurth
Am Ruhrstein 44
D-45133 Essen-Bredeney
Germany

phon: +49 (0) 176 38516147


Stand: 30.06.2013


© 2013 text and images by Galerie Michael Herrfurth - Asian Art. •  email: admin [@] opiumgewichte.com


Back to mainpage >> www.opiumgewichte.com

Quelle: kluge-seminare.de (z.T. geändert und ergänzt)